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Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Speicherplatz- und Domainreservierungsverträge mit:

WebSpace-Forum e.K.
Thomas Wendt
Große-Leege-Str. 97/98
13055 Berlin

im Folgendem Provider genannt.

Von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende Geschäftsbedingungen / Einkaufsbedingungen des Kunden werden grundsätzlich nicht anerkannt, es sei denn, der Provider hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn der Provider in Kenntnis entgegenstehender Geschäftsbedingungen des Kunden diesen nicht ausdrücklich widersprochen hat.

§1 Vertragsgegenstand
Der Provider stellt dem Kunden Speicherplatz unter eigener Domain auf einem mit dem Internet verbundenen Server gemäß der unter http://www.Web-Service-Wendt.de/ zu findenden Angebotsbeschreibung des bestellten Paketes zur Verfügung. Den Speicherplatz kann der Kunde für eigene Zwecke verwenden, weiterverkaufen und untervermieten. Dabei sind sowohl kommerzielle als auch nichtkommerzielle Inhalte gestattet.

Damit verbunden ist die kostenfreie Registrierung der Inklusivdomain(s) des gewählten Paketes. Zusätzliche oder anderweitige Domains können ebenfalls durch den Provider registriert werden, und werden nach der zum Zeitpunkt der Registrierung gültigen Domainpreisliste in Rechnung gestellt.

Des weiteren können vom Kunden verschiedene Dienstleistungen in dem thematischen Zusammenhang beauftragt werden. Der genaue Leistungsumfang ist abhängig vom beauftragten Produkt.

In den Leistungen ist ein kostenloser technischer Support per E-Mail enthalten, der ausschließlich auf die von dem Provider angebotenen Dienstleistung beschränkt ist. Nimmt der Kunde technische Supportleistungen in Anspruch, die sich nicht direkt auf die angebotene Dienstleistung beziehen (wie z.B. Scriptprogrammierung u.ä.), so werden diese gesondert nach Aufwand berechnet. Der Provider leistet keinen direkten Support für Kunden des Kunden, sofern keine anderweitigen Vereinbarungen schriftlich getroffen wurden.

Soweit der Provider unentgeltliche Dienstleistungen erbringt, können diese jederzeit mit Vorankündigung eingestellt oder kostenpflichtig weiterhin angeboten werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, darf der Provider die ihm obliegenden Leistungen auch von fachkundigen Mitarbeitern oder Dritten erbringen lassen.

§2 Vertragsbeginn, Vertragslaufzeit
Der Vertrag zwischen den Vertragspartnern tritt mit der Bestellung der Dienstleistung und der anschließenden Bestätigung der Bestellung per Fax, Briefpost oder E-Mail in Kraft. Es steht dem Provider frei auch andere Vertragsabschlüsse (z.B. Telefon / E-Mail) zu akzeptieren.

Der Vertrag wird für unbestimmte Zeit abgeschlossen. Der Abrechnungszeitraum (12,6,3,1 Monat(e) je nach Paket) beginnt mit der Übermittlung der Zugangsdaten, bzw. Bereitstellung der Leistungen. Nach Ablauf des Abrechnungszeitraumes verlängert sich dieser automatisch um den Abrechnungszeitraum.

§3 Rechnungsstellung
Anfallende monatliche und einmalige Entgelte werden dem Kunden für einen kompletten Abrechnungszeitraum im voraus berechnet. Rechnungen des Providers sind 10 Tage nach Rechnungsstellung zur Zahlung per Banküberweisung auf ein deutsches, österreichisches oder Schweizer Konto fällig.

Optional kann der Kunde dem Provider eine Erlaubnis zur Abbuchung im Lastschriftverfahren von einem deutschen Bankkonto erteilen. Anfallende Kosten, die durch eine nicht eingelöste oder zu Unrecht zurückgebuchte Lastschrift entstehen, sind vollumfänglich laut aktueller Preisliste des Providers vom Kunden zu tragen.

Bei Zahlungen aus dem Ausland sind evtl. entstehende Bankkosten vom Kunden zu tragen.

Es steht dem Provider frei, die Auftragsannahme von Vorkassezahlungen oder Stellung von geeigneten Sicherheiten abhängig zu machen.

Der Versand der Rechnungen erfolgt Umsatzsteuergesetz konform digital mit einem qualifizierten Zertifikat signiert per E-Mail an die vom Kunden bei der Bestellung angegebenen E-Mail Adresse.
Auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden kann auch eine zusätzliche Übermittlung per Fax oder Briefpost erfolgen.

§4 Zahlungsverzug, Mahnung
Der Provider ist berechtigt bei Zahlungsverzug Verzugszinsen von 5% über dem Diskontsatz zu verlangen, und laufende Leistungen, bzw. noch zu erbringende Leistungen (vorübergehend) auszusetzen.
Des weiteren ist der Provider berechtigt bei Zahlungsverzug von über 2 Wochen den zur Verfügung gestellten Speicherplatz zu sperren und die Anbindung an das Internet bis zum kompletten Zahlungseingang inkl. Mahnkosten zu sperren.

Des weiteren ist der Provider bei Zahlungsverzug nach einmaliger Mahnung und Fristsetzung berechtigt ein zugelassenes Inkassounternehmen mit der Beitreibung der Forderung zu beauftragen. Die Kosten der Beauftragung sind vollumfänglich als Verzugsschaden vom Kunden zu tragen.

Hinweis: Wenn Sie nicht in der Lage sind eine Rechnung fristgemäß zu begleichen, kontaktieren Sie möglichst frühzeitig die Buchhaltung um eine Lösung zu finden. Eine einfache Nichtzahlung muß für Sie zum Nachteil ausgelegt werden!

§5 Preise und Preiserhöhungen
Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen und auf der Webseite des Providers angegebenen Preise.
Bei zeitlich befristeten Sonderaktionen (Sonderangebote) des Providers, gelten die Sonderpreise nur wenn die Bestellung innerhalb des Aktionszeitraumes eintrifft und bis spätestens 7 Kalendertagen nach Ende des Aktionszeitraums alle erforderlichen Dokumente beim Provider vorliegen, so das die Bestellung ausgeführt werden kann.

Da zukünftige Preisentwicklungen auf den Märkten nicht vorhergesagt werden können, räumt der Kunde dem Provider das Recht ein, monatlich berechnete Preise aus dem Preisangebot zu erhöhen, wenn der Kunde mindestens 6 Wochen zuvor auf diese Erhöhung hingewiesen wurde. Bei jährlich oder nach anderen Perioden berechneten Preisen gilt entsprechend eine Vorabinformationspflicht von 6 Wochen vor Ende der vereinbarten Periode.

Liegt die Preiserhöhung über der Inflationsentwicklung, so hat der Kunde ein außerordentliches Kündigungsrecht zum Zeitpunkt der Preiserhöhung.

§6 Vertragskündigung
Der Kunde hat jederzeit das Recht, mit einer Frist von 14 Tagen zum Abrechnungsmonatsende zu kündigen. Die Kündigung muß schriftlich erfolgen.
Der Provider hat das Recht, den Vertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Vertragsmonatsende zu kündigen. Davon unberührt bleibt die Möglichkeit der fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund kann dann vorliegen, wenn Entgelte nicht beglichen worden sind oder gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen wurde.

Für den Kündigungszeitpunkt maßgeblich ist das Eingangsdatum der Kündigung beim Empfänger.
Soweit der Kunde Vorauszahlungen für eine monatlich zu berechnende Inanspruchnahme von Dienstleistungen an den Provider geleistet hat, werden diese zeitanteilig nach Monaten der Nichtnutzung zurückerstattet. Kosten für die Registrierung von Domains, können nicht erstattet werden.

§7 Datenspeicherung, Datenschutz
Der Provider erfaßt, verarbeitet und speichert Kundendaten zum Zwecke der Abrechnung und Auftragsabwicklung für die Dauer des Vertragsverhältnis, bzw. für die Dauer der gesetzlichen Vorgaben.
Der Provider weist ausdrücklich darauf hin das die Kundendaten, oder Teile davon bei Beauftragung einer SSL Zertifizierung an die ausstellende Zertifizierungsstelle und bei Domainregistrierungen an die Vergabestelle zur Bearbeitung weitergegeben werden (müssen). Der Kunde hat die Möglichkeit eine Kopie der übermittelten Daten anzufordern.

Der Provider arbeitet mit Wirtschaftsauskunfteien und Kreditversicherungsgesellschaften zusammen. Der Provider benennt dem Kunden auf Anfrage die Anschriften dieser Unternehmen, die dem Kunden auch Auskunft über die Daten erteilen, die über ihn gespeichert sind.

Diesen Unternehmen können Daten über Beantragung, Aufnahme und Beendigung des Vertrages übermittelt werden. Bei Ihnen können ebenfalls Auskünfte über den Kunden eingeholt werden.

Der Provider kann den Unternehmen Daten aufgrund nicht vertragsgemäßer Abwicklung melden. Die Unternehmen speichern diese Daten, um den ihnen angeschlossenen Gesellschaften Informationen zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von Kunden oder zur Anschrift des Kunden zum Zwecke der Schuldnerermittlung geben zu können.

Eine Weitergabe zum Zwecke der Werbung oder Marktforschung erfolgt ausdrücklich nicht.

Bei Verträgen, die Arbeiten an / auf Kundenservern zum Inhalt haben, wird der Provider über alle erlangten Informationen Stillschweigen waren und die Informationen nur zur Durchführung des Auftrages verwenden.
Wünscht der Kunde in dem Zusammenhang die Abgabe einer gesonderten Verschwiegenheitserklärung, kann er diese zusammen mit der Bestellung zur Gegenzeichnung an den Provider senden.

§8 Nutzungsordnung
Soweit innerhalb der Leistungsbeschreibung dem Kunden die Möglichkeit zum Verwenden von Programmen und Scripten auf dem Server eingeräumt wird, die neben dem bereitgestellten Platz Ressourcen des Servers in Anspruch nehmen (Rechenzeit, Hauptspeicher, Ports etc.), hat der Kunde sicherzustellen, dass die Leistung des Servers hierdurch nicht wesentlich beeinträchtigt wird.

Der Provider ist bei Beeinträchtigungen des Servers jederzeit berechtigt, die betroffenen Programme bzw. Skripte ohne Ankündigung zu beenden. Für etwaige hiermit verbundene Datenverluste kann der Provider nicht haftbar gemacht werden.
Als Richtwerte für die maximale Ausnutzung von Ressourcen können z.B. 5 MB Hauptspeicher und 5% CPU-Last angesehen werden. Abweichungen hiervon sind möglich und liegen im Ermessen des Providers.

Der Kunde gewährleistet, dass die von Ihm hinterlegten Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen.

Die Nutzung der Server für erotische, pornografische, extremistische, gegen die guten Sitten verstoßende Inhalte, IRC-Bots, Chatscripte, Surfbars, Scripte die von anderen Servern aufgerufen werden (z. B. Zähler-, Bannerrotationsdienste, PageRankdienste, etc.) sowie Programme, die geeignet sind die Stabilität des Servers zu gefährden, ist ausdrücklich nicht gestattet.

Für den Fall, dass der Kunde Informationsangebote bereithält, die aufgrund geltenden Rechts nur an einen bestimmten Nutzerkreis verbreitet werden dürfen (z.B. nur an Volljährige oder nur an inländische Teilnehmer), ist er verpflichtet, selbst auf eigene Kosten alle erforderlichen Vorkehrungen für die Einhaltung der maßgeblichen Rechtspflichten zu treffen.

Bei Vertragsgegenständen, die einer Beschränkung hinsichtlich des Datentransfer- und Speicherplatzvolumens unterliegen, verpflichtet sich der Kunde, bei Überschreitung des Volumens die entstandenen Kosten nach Rechnungsstellung zu zahlen.

Gemäß deutschem Gesetz verpflichtet der Kunde sich, bei gewerblicher Nutzung, ein Impressum auf seiner Website zugänglich zu machen.

Der Kunde sichert zu, das die von ihm angegebenen Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, dem Provider jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage des Providers binnen 14 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des Kunden.

Das Versenden unerwünschter Massenmailings oder Newsgroup-Postings durch Server des Providers oder im Zusammenhang mit diesen ist nicht gestattet.

Für die Datensicherung der Nutzerdaten auf dem Server ist der Kunde verantwortlich. Für entstandene Schäden an den auf den Server überspielten Daten übernimmt der Provider keinerlei Haftung. Der Kunde stellt den Provider auch im Verhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf Mängeln des Webangebotes beruhen, frei.

Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen können zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund und zur Stellung von Schadensersatzforderungen seitens des Providers führen.

Der Kunde erhält zur Verwaltung seines Accounts einen mit einem Passwort geschützten Adminstrationszugang. Dieses Passwort ist vertraulich zu halten. Für den Fall, das die Zugangsdaten über das Internet übermittelt werden, können Dritte hiervon Kenntnis gelangen.

Dieses Risiko wird vom Kunde in Kauf genommen.

§9 Domainnamen
Sofern der Kunde über den Provider eine Domain registrieren läßt, kommt der Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und der jeweiligen Vergabestelle zustande. Der Provider wird nur als Vertreter des Kunden tätig. Es gelten die Bedingungen der jeweiligen Vergabestelle.

Der Provider ist nicht für die Einhaltung gesetzlicher Namensrechte bei der Beantragung von Domains verantwortlich und überprüft diese auch nicht. Der Provider weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass Domainnamen die Rechte Dritter verletzen können. Der Provider verpflichtet sich, Domains aufgrund der jeweils gültigen Richtlinien der Vergabestellen zu registrieren. Dies beinhaltet die Anmeldung einer Domain auf den Domaininhaber, was mit der Veröffentlichung seines Namens, Adresse, E-Mail Adresse und Telefonnummer in öffentlich zugänglichen Datenbanken (z.B. Denic-Datenbank) verbunden ist.

Domainprüfungen durch die Online-Abfrage auf der Webseite des Providers sind immer unverbindlich.
Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei sind seitens des Providers ausgeschlossen.

Der Provider hat auf die Domainvergabe keinerlei Einfluß. Er übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, das die für den Kunden beantragten Domains zugeteilt (delegiert) werden können und frei von Rechten Dritter sind.

Der Kunde kann von einer Zuteilung eines Domainnamens erst dann ausgehen, wenn der Provider Ihm dies bestätigt hat und seine Internetpräsenz unter diesem Domainnamen freigeschaltet hat.

Sollte der Kunde von dritter Seite aufgefordert werden, eine Internetdomain aufzugeben, weil sie angeblich fremde Rechte verletzt, wird er den Provider hiervon unverzüglich unterrichten. Der Provider ist in einem solchen Fall berechtigt, im Namen des Kunden auf die Internetdomain zu verzichten, falls der Kunde nicht sofort Sicherheit für etwaige Prozeß- und Anwaltskosten in ausreichender Höhe (mindestens 2.000 EUR; in Worten: zweitausend Euro) stellt.

Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internetdomain beruhen, stellt der Kunde den Provider frei.

§10 Haftung, Höhere Gewalt
Der Provider legt einen äußerst hohen Wert auf die Verfügbarkeit seiner Systeme und lässt diese intern und von unabhängigen Dienstleitstern rund um die Uhr kontrollieren. Da sich kurze Unterbrechungen aufgrund von Wartungsarbeiten jedoch nie ganz vermeiden lassen, kann der Provider keine Garantie für einen vollständig unterbrechungsfreien Serverbetrieb geben. Der Provider bemüht sich aber, eine Verfügbarkeit von 99% im Jahresmittel zu gewährleisten. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt. Fälle höherer Gewalt (z.B. Störungen im Internet), die einen oder beide Vertragspartner ganz oder teilweise an der Erfüllung ihrer Verpflichtungen hindern, entbinden beide Vertragspartner bis zum Wegfall des Ereignisses von der Erfüllung dieses Vertrages.
Der Vertragspartner, bei dem die höhere Gewalt aufgetreten ist, hat den Partner hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen.

§11 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder unwirksam werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Die Vertragspartner verpflichten sich in einem derartigen Fall, eine wirksame Bestimmung an die Stelle der unwirksamen Bestimmung zu setzen, die den Sinn und Zweck der zu ersetzenden Bestimmung und dem Vertrag insgesamt entspricht.

§12 Gerichtsstand Die Vertragspartner vereinbaren bei allen Streitigkeiten, die sich nicht einvernehmlich regeln lassen, als Gerichtsstand den Firmensitz des Providers. Grundsätzlich soll aber eine einvernehmliche Lösung angestrebt werden. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

© WebSpace-Forum e.K. * Große-Leege-Str. 97/98 * 13055 Berlin - 01.01.2007